Keine Kohlekraftwerke in Eemshaven

Kohlekraftwerke sind Klimakiller, schaden unserer Gesundheit und zerstören die Grundlagen für den Tourismus in unserer Region. Wir werden uns sehr stark dafür einsetzen, dass das im Bau befindliche RWE Kohlekraftwerke nicht in Betrieb genommen wird. RWE baut auf eigenes Risiko, da noch nicht alle Genehmigungen insbesondere in Bezug auf CO² Ausstoß und Luftschadstoffe, sowie Kühlwassereinleitung erteilt worden sind. Die Staatsanwältin vom Europäischen Gerichtshof in Luxemburg hatte schon Mitte Dezember 2010 erklärt, dass die Umweltgenehmigungen seitens der Niederländischen Regierung für drei Kohlekraftwerke, darunter RWE Eemshaven, zu Unrecht erteilt worden sind.

Niederländische Umweltorganisationen, die Stadt Borkum und Mitglieder der Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland haben Anfang April 2011 erreicht, dass das NUON Großkraftwerk in Eemshaven erst einmal bis 2020 nur als Gaskraftwerk Strom produziert; hoffentlich über die gesamte Laufzeit der Anlage!

Am 26.5. 2011 hat der Europäische Gerichtshof aber entschieden, dass die Niederlande generell die Europäischen Klimaschutzziele, 20% Verringerung von CO² und Luftschadstoffen bis 2020 einhalten müssen. Dies kann man aber nicht an drei neue im Bau oder in der Planung befindliche Kohlekraftwerke festmachen. Das heißt RWE, E.ON und Electrabel können ihre Kohlekraftwerke bauen und in Betrieb nehmen, wenn gleichzeitig andere ältere Kohlekraftwerke in den Niederlanden abgeschaltet werden und die Klimaschutzziele eingehalten werden. RWE Eemshaven kann also vorerst weitergebaut werden.

Jetzt besteht aber auch die Gefahr, dass die Klagen gegen die Vertiefung der Außenems von 20km vor Borkum bis nach Eemshaven mit einer durchschnittlichen Breite von 350m auf 16m Tiefe beim Raad van State auch abgeschmettert werden. Besonders die Greetsieler und Ditzumer Fischer und die Insel Borkum werden unter diesen Ausbaggerungen leiden!

Wir müssen jetzt weitermachen und verstärkt gegen den Bau vom RWE Kohlekraftwerk und gegen die Außenemsvertiefung protestieren zusammen mit den Borkumern, Greetsieler Fischern und allen Einwohnern in der Krummhörn und Emden! Auch eine CO² Einlagerung (CCS Technologie: Verpressen von CO² und Einlagerung) in Nordwest-Deutschland oder sogar im Wattenmeer wird bei uns auf stärksten Widerstand stoßen!

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